
Demo gegen sog. „Schlageter-Treffen“

„Rechtsextremismus- Gefahr für die Demokratie“
Studientag
Referieren werden zum Thema
Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Uni Köln
Michael Klarmann, Journalist, Aachen
PD Dr. Manfred Schmitz, RWTH Aachen
unter der Leitung von Jürgen Groneberg
Besteht zwischer der sozialen Lage von Menschen, deren Alltagserfahrungen im Beruf und ihrer Anfälligkeit für rechtsextreme bzw. – populistische Agitation und Propaganda ein Zusammenhang?
Hängen die Wahlerfolge rechtsextremer bzw.- populistischer Parteien mit ökonomischen Krisen und sozialen Verwerfungen zusammen?
Wie reagiert der Staat auf die politische Propaganda und Gewalttätigkeiten?
Diese und andere Fragen werden thematisert.
Abgerundet wird das Seminar durch einen kurzen Einblick in die Geschichte und Funktion der ehemaligen „Ordensburg Vogelsang“.
Ort: Forum West, Vogelsang
am 31.05.2008
von 10 bis 17 Uhr
Teilnahmegebühr: 12/8 Euro incl. Mittagsimbiss
Veranstalterin: Evangelische Stadtakademie Aachen
in Kooperation mit SEV GmbH
Anmeldung: www.kirchenkreis-aachen.de/stadtakademie
Neue Aktion der Initiative „FUSSBALLVEREINE GEGEN RECHTS“
Die Initiative „FUSSBALLVEREINE GEGEN RECHTS“ möchte bei so vielen Fußballvereinen des Kreises Düren wie möglich ein äußeres Zeichen gegen Rassismus und Gewalt auf den Fußballplätzen setzen. Helft mit, dass es auf unseren Fußballplätzen fair und ohne Fremdenhass und Ausländerfeindlichkeit geht!
Folgende Idee:
„FUSSBALLVEREINE GEGEN RECHTS“ stellt Ihnen als Verein das abgebildete Kunststoff-Schild in den Größe von 30 x 20 cm kostenlos zur Verfügung und hilft Ihnen auch, wenn notwendig, dies an irgendeiner gut sichtbaren Stelle Ihres Sportplatzes (Eingangsbereich, Cafeteria, Clubheim, Kabinen) anzubringen.

Wir werden bei der Anbringung ein Foto erstellen. Dieses Foto werden wir im Internet und in Ihrer ortsansässigen Presse veröffentlichten. Diese Aktion läuft bis zum 31. Mai 2009!
Unter den Teilnehmern wird ein Autogrammball der Deutschen Nationalmannschaft von 2006 verlost.
Meldet Euch bitte mit Angaben Ihres Vereinsnamens und Ihrer vollen Adresse unter der e-Mail: gegen.rechts@arcor.de oder der Telefon-Nr. 02421 – 81439.
Wir setzen uns dann wegen Terminvereinbarung mit Ihnen in Verbindung.
Übrigens: „Große Fotoaktion“ läuft weiter erfolgreich
Nach wie vor läuft auch noch unsere „Große Fotoaktion“, bei der sich Junioren- und Seniorenmannschaften von allen Vereinen, aus allen Klassen zu einem Fototermin melden können und sich mit diesem Foto öffentlich gegen Ausländerfeindlichkeit und Gewalt stellen.

Vereinbart einen Termin mit uns unter gegen.rechts@arcor.de oder der Telefon-Nr. 02421-81439. Wir werden mit unserem Transparent ein Foto von Ihrer Mannschaft machen und dieses dann im Internet und in der lokalen Presse veröffentlichen.
Ausstellung „Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Deutschland“
Vorabhinweis: Am Dienstag, den 3. Juni eröffnen Bürgermeister Larue und ein weiterer Vertreter des Bündnisses die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Deutschland“ im dürener Rathausfoyer.
Sie wird anschließend zu den regulären Öffnungszeiten des Rathauses zu sehen sein.
Ausstellungsdauer: 3. Juni bis 13. Juni.
Vortrag: „Soziale Demagogie – Antikapitalismus von Rechts“
Das Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Gewalt lädt ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema
Soziale Demagogie – Antikapitalismus von Rechts
Seit Jahren ist ein verstärktes Bemühen extrem rechter Kräfte zu beobachten, mit sozialen Themen und vorgeblicher Kapitalismuskritik Anhängerinnen und Anhänger zu gewinnen.
Aber was steckt überhaupt hinter dem Begriff der „Nationalisierung der sozialen Frage“, was meint der extrem rechte Antikapitalismus?
Der Vortrag wird anhand von Texten extrem rechter Organisationen einen Überblick über neuere Strategien der extremen Rechten geben. Es soll gezeigt werden, wie sie versuchen dieses Feld zu besetzen wobei historische Bezüge und Anknüpfungspunkte nicht außer Acht gelassen werden. Denn diese Strategie ist alles andere als neu und schon gar nicht revolutionär.
Die Referentin prüft zudem die vorgeblich antikapitalistische Ideologie von Rechts auf ihre Voraussetzungen. Antisemitismus, Rassismus und völkischer Nationalismus werden als Grundlagen des „Nationalen Sozialismus“ herausgestellt.
Die Referentin ist Mitarbeiterin des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung (DISS).
Das DISS besteht seit 1987. Durch diskursanalytische und ideologiekritische Untersuchungen weist es auf restaurative und undemokratische Tendenzen hin und betreibt durch kritische Intervention „Wissenschaft gegen den Strich“.
15. Mai 2008, 19 Uhr im Ausstellungsraum des KOMM, August-Klotz-Str. 21 in Düren. Der Eintritt ist frei.
Nach §6 VersG sind Mitglieder und Sympathisanten extrem rechter Parteien und Organisationen und andere Störer von der Teilnahme ausgeschlossen.
Rundbrief 4 (Mai 2008)
Das Dürener Bündnis hat seinen Rundbrief 4/2008 veröffentlicht. Er wird in Stadt und Kreis Düren ausgelegt, auf unserer Webseite ist er zusätzlich (als PDF) zum freien Download enthalten:
Solberg, 26.4.2008 (Update)
Am gestrigen Samstag, den 26.4.08, marschierte (zum wiederholten Male) die NPD in Stolberg. Zu den Hintergründen gibt es weiter unten einige Links zu Informationen auf der Webseite des Dürener Bündnis.
Insgesamt ist der gestrige Samstag wohl friedlich verlaufen, nach dem vorherigen Freitag (mit 1200 demokratischen Demontranten gegen Rechtsextremismus) waren nochmals weit über 800 Demonstraten vor Ort, um ein Zeichen gegen Nazis zu setzen. Es sollen um die 400 NPD-Anhänger anwesend gewesen sein, die AN berichtet:
Nachdem sich am Morgen zunächst rund 850 Gegendemonstranten auf dem Kaiserplatz eingefunden hatten, versammelten sich später etwa 450 Rechtsradikale vor der Stadthalle. Um beide Gruppierungen zu trennen, hatte die Polizei eine 100 Meter lange Sicherheitszone auf der Rathausstraße eingerichtet. Somit kam es lediglich zum Blickkontakt.
Bei den AN gibt es übrigens zwei Bildergalerien zum gestrigen Tag, einmal hier und dann noch eine hier.
Die Polizei zieht in Ihrer ersten offiziellen Stellungnahme ein positives Bild:
Wieder war ein Großaufgebot der Polizei erforderlich, um die Sicherheit in der Stolberger Innenstadt zu gewährleisten und die Demonstrationsfreiheit zu ermöglichen. Polizeibeamte aus verschiedenen Teilen von Nordrhein-Westfalen und die Bundespolizei unterstützten diesen Einsatz.
Unter dem Thema: „Gegen Ausländergewalt und Inländerfeindlichkeit – Kriminelle Ausländer raus!“ versammelten sich etwa 450 rechtsgerichtete Demonstranten. Bis zu 850 Teilnehmer zählte die Gegenveranstaltung „Stolberg wird kein Wallfahrtsort – Neonazis stoppen“.
Streng erteilte Auflagen des Polizeipräsidenten und die konsequente Verfolgung von festgestellten Verstößen gegen die Rechtsordnung führten zu weitestgehend störungsfreien Veranstaltungen. Nach dem derzeitigen Stand wurden insgesamt 20 Personen aus beiden Lagern in Gewahrsam genommen – überwiegend wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet. 14 Teilnehmer erhielten Platzverweise.
Zu den Geschehnissen und Vorfällen der letzten Wochen in Stolberg findet sich inzwischen eine Reihe von Artikeln auf der Webseite des Dürener Bündnis. Ich habe versucht, die Inhalte so gut es geht zusammen zu fassen, hier Links zum nachlesen der Hintergründe:
Update: Beiträge des WDR sind nun im Internet verfügbar:
WDR-Lokalzeit über die rechte Szene in der Region und das anti-rechte Friedensfest (25.04.08) in Stolberg:
http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/2008/04/25/lokac_01.xml
Der Beitrag über die Demonstration von 850 Nazigegnern am Tag des Neonaziaufmarsch ist auchin der Mediathek zu finden.
http://www.wdr.de/mediathek/html//regional/2008/04/26/lokac_01.xml
Stolberg: 1200 Menschen demonstrieren gegen Rechts und für Demokratie
Gestern Abend haben sich in Stolberg etwa 1200 Menschen versammelt, um friedlich gegen den (für heute geplanten) Aufmarsch der NPD und gegen den vor kurzem stattgefundenen Aufmarsch so genannter „rechter Autonomer“ zu demonstrieren. Bei der gestrigen Versammlung waren auch Mitglieder und Vertreter des Dürener Bündnis anwesend, heute wurde zu weiteren Gegenveranstaltungen in Stolberg aufgerufen. Gesammelte Infos zu Stolberg an diesem Wochenende gibt es in diesem Artikel.
Hinweis: Auf unserer Webseite werden wir schnellstmöglich Informationen zum heutigen Tag, insbesondere zum Verlauf und der Teilnehmerzahl der Kundgebung in Stolberg anbieten.
Die Aachener Nachrichten berichten über die Kundgebung am gestrigen Freitag (25.4.08) in Stolberg:
Glockengeläut, Musik, Luftballons: So friedlich, freundlich, menschlich und fröhlich kann eine Demonstration aussehen. Anders als die, die sich am Samstag durch die Straßen der Stadt wälzt.
Freitagabend, 18 Uhr auf dem Jordansplatz: Der Widerstand gegen den mittlerweile dritten Aufmarsch der rechten Szene nimmt Form und Farbe an. Um 17 Uhr hatte in St. Mariä Himmelfahrt ein ökumenischer Gottesdienst mit Pastor Hans-Rolf Funken und Pfarrer Andreas Hinze stattgefunden. […]
«die Kinder haben Angst vor Repressalien, so weit ist es schon gekommen!» Hinze sprach von «abscheulicher Propaganda» durch die NPD, die den Tod von Kevin P. für ihre eigenen Ziele missbrauche, übte aber auch Selbstkritik: «Doch ein Hauch von Heuchelei haftet uns selber an. Wir wussten doch genau, welche Nazi-Suppen längst in deutschen Wohnzimmern und an deutschen Stammtischen angerichtet und gelöffelt werden.»
Das es auch anders geht, konnte Bürgermeister Ferdi Gatzweiler (SPD) den geschätzten 1200 Besuchern eindrucksvoll beweisen: Mit politischer Prominenz aus Stadt und Kreis Aachen (anwesend war unter anderem Oberkreisdirektor Klaus Etschenberg (CDU), die Bürgermeister vieler Kommunen aus dem Kreis, und auch Politiker aus Aachen), mit Unterstützung von Gewerkschaften, kirchlichen Gruppierungen, türkischstämmigen Geschäftsleuten, mit der Eschweiler Schülerband «Stilecht» und vielen anderen mehr. «Ich will hoffen, dass der braune Spuk vorbei ist», sagte er. Den Samstag mit seinem Aufmarsch müsse Stolberg noch überstehen; «ab Sonntag geht die Arbeit dann erst richtig los».
Die Sorge ist groß, dass Stolberg sich zum jährlich Treffpunkt der rechten Szene etablieren soll und die Erlebnisse der jüngeren Vergangenheit sich nun im jährlichen Turnus widerholen werden.
Insofern warten die Verantwortlichen ab, was heute geschehen wird – angeblich stehen bis zu 2000 Polizisten bereit, man rechnet mit bis zu 1000 Nazis die sich heute an der Kundgebung beteiligen möchten, wie viele demokratische Gegendemonstraten erscheinen werden ist momentan vollkommen offen. Jedenfalls für heute hat das Dürener Bündnis ebenfalls aufgerufen, sich zu beteiligen, und auch heute werden Mitglieder und Vertreter des Dürener Bündnis gegen Rechtsextremismus nach Stolberg fahren um Flagge gegen Nazis zu zeigen. Eine Bildergalerie zu dem Abend gestern gibt es hier bei der AZ.
„Nachbarschaftsfest“ in Stolberg soll nicht stattfinden (betrifft 26.4.08)
Wie schon berichtet (hier nachzulesen) hatten Anwohner in Stolberg vor, am 26.4.08 (geplanter Aufzug derNPd in Stolberg) ein Strassenfest stattfinden zu lassen, um ein deutliches Zeichen gegen den Aufmarsch zu setzen. Wie gerade bekannt wird, soll dieses Fest nun angeblich nicht stattfinden können, da es wohl schon in einer mündlichen Mitteilung der Polizei untersagt wurde. Dazu aus der AN:
Das «Nachbarschaftsfest» gegen den NPD-Aufmarsch am Samstag in Stolberg kann nicht stattfinden. Die Polizei hat offenbar Sicherheitsbedenken, da das Fest im abgesperrten Stadtteil Mühle unmittelbar an den Ort der NPD-Kundgebung angrenzen sollte.
Bislang genehmigt scheinen die BgR-Kundgebung am Freitagabend, der NPD-Aufmarsch am Sonnabend und eine Gegendemonstration am Samstag. Die Veranstalter des «Nachbarschaftsfestes» wollen nun alle Interessierten dazu aufrufen, sich den antifaschistischen Gegenprotesten am Kaiserplatz anzuschließen.
Da Demonstrationen und Versammlungen keiner Genehmigungspflicht unterliegen und eine Versagung an die üblichen verwaltungsrechtlichen Vorgaben gebunden ist (die offensichtlich nicht vorliegen), muss man erstmal nüchtern abwarten, bis eine endgültige (begründete) Stellungnahme der Polizei vorliegt. Die Eschweiler Bürgerinitative hat dazu eine Pressemiteilung herausgegeben, die hier wiedergegeben wird:
Die Eschweiler Bürgerinitiative „Gemeinsam gegen Neonazis“ (BI) informiert über eine bedauerliche und unverständliche Entwicklung. Die Proteste der Bürger gegen den Naziaufmarsch, am Samstag in Stolberg, werden durch die Polizeibehörde massiv behindert.
Am Mittwoch dieser Woche hat die Polizei dem Anmelder einer Bürgerversammlung die Durchführung des Nachbarschaftsfestes am 26. April in Stolberg untersagt. Die Entscheidung wurde zunächst mündlich mitgeteilt, eine Begründung im Wortlaut liegt noch nicht vor.
Die Polizei hat das Mühlener Viertel, in dem Anfang April ein junger Mann getötet wurde, zugunsten der NPD für alle Veranstaltungen gesperrt. Stolberger Bürgerinnen und Bürger, die sich mit dem Nachbarschaftsfest für ein solidarisches Zusammenleben in der Nachbarschaft aussprechen und Neonazis mit ihrer rassistischen Pogromhetze aus dem Viertel raushalten wollen, dürfen Ihr staatsbürgerliches Engagement nicht vorbringen.„Wir haben der Rechten eine Niederlage zugefügt“, erklärte Polizeipräsident Oelze nach dem genehmigten Aufmarsch von 800 Nazis am 12. April in Stolberg. Tatsächlich konnten die Nazis auf den einschlägigen Internetseiten ihren Aufmarsch als einen Erfolg werten.
Mehrfach hat die Polizei in den letzten Wochen Anlass zu Befürchtungen gegeben, im Ergebnis den Nazis nicht wirklich Einhalt zu gebieten. So konnte Ende März in Aachen eine friedliche Demonstration gegen rechte Gewalt, unter den Augen der Polizei, von Neonazis aus der ganzen Region gewalttätig angegriffen werden. Diese Sorgen erhalten mit dem Verbot des Nachbarschaftsfestes neue Nahrung. Die Polizei hat die Gelegenheit gehabt, sich eindeutig gegen die Neonazis zu verhalten und die NPD-Kundgebung in ein anderes Viertel zu verlegen. Der Schutz der Anwohner und ihrer nachbarschaftlichen politischen Kundgebung hat unbedingt Vorrang vor Märschen, aus denen heraus die Stolberger mit Sprüchen wie „Wir kriegen Euch alle“ bedroht werden, sollte man meinen.Die Eschweiler Bürgerinitiative „Gemeinsam gegen Neonazis“ ruft dazu auf, die Proteste gegen den NPD-Aufmarsch in Stolberg zu unterstützen.
Antifaschistische Aktionen in Stolberg:
– 25. April 18.00 Uhr, Jordansplatz in Stolberg-Mühle, Kundgebung
– 26. April 09.00 Uhr, Kaiserplatz in Stolberg, Gegenkundgebung und Demonstration
Bericht: Vortrag zu rechtsextremer Musik
Vor kurzem hat ein Vortrag zum Thema „Rechtsextreme Musik“ stattgefunden, Hinweis hier. Bei den Dürener Nachrichten ist nun einiges zum Ablauf nachzulesen, daraus:
Am Stiftischen Gymnasium hielt der Rechtsextremismusexperte und Referent bei der Friedrich Naumann Stiftung jetzt einen Vortrag über die perfiden Wege der rechten Szene Jugendliche für ihre Ziele zu gewinnen.
«Wer kennt denn ein paar Namen rechtsextremer Bands?» Lange muss er nicht auf eine Antwort der Zehntklässler warten, die Gymnasiasten kennen sich gut aus: «Landser», «Rotterdamer Terrorcorps» und «Zillertaler Türkenjäger» sind nur einige der Namen, die von den Schülern genannt werden.
Kein Wunder, die Thematik wird in der Jahrgangsstufe zehn derzeit auch in den Fächern, Musik, Geschichte und Politik diskutiert. «Wir haben im Unterricht die Musik gehört ohne auf die Inhalte zu achten und die Schüler haben sofort gemerkt, dass die Musik begeistern kann,» so der Politiklehrer Ansgar Hecker.
«Wir haben Lieder gehört, von denen ich nie gedacht hätte, dass sie von rechtsextremen Gruppen sind,» zeigte sich etwa der 15-jährige Sven überrascht. Denn die Rechtsextremen verpacken ihre stumpfen Botschaften musikalisch gut, wie auch die 16-jährige Sophia befand.
