Rechtsextreme Demonstrationen – eine Herausforderung für den Rechtsstaat?

Die Bischöfliche Akademie lädt in Zusammenarbeit mit der Evangelischen Stadtakademie Aachen, mit Pax Christi Aachen und der Katholischen Hochschule Aachen ein zu dieser Diskussionsveranstaltung

23. April 2009 um 19.00 Uhr

Einführende Statements:

Dr. Thomas Griese, Staatssekretär a. D., Richter

Gunter Nürnberger, Regierungsoberamtsrat, Polizeipräsidium Aachen

Richard Gebhardt, Politologe und Buch-Autor

Diskussion

Moderation: Peter Sellung, Aachener Zeitung

Der Eintritt ist frei.

Der Veranstalter bittet – wenn möglich – um Anmeldung:

Telefon: 0241 – 4799622 Frau Köchig

Fax:      0241 – 4799620

Mail:      gisela.koechig@bistum-aachen.de

Bitte Tagungsnummer angeben: A 16910

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NPD-Parteitag in Berlin – Polizeischutz für Journalisten

Frank Taufenbach von der Eschweiler Bürgerinitiative „Gemeinsam gegen Neonazis“ sandte uns folgende Information zu:

Zum Bericht über den „Parteitag“ der NPD am 8.4.09 in Berlin sei der folgende Link empfohlen:

Die NPD hatte nach Berlin zum Parteitag geladen, doch für die Presse war die Veranstaltung nach einer halben Stunde zu Ende, besonders sehenswert der ‚am rechten Rand‘ anzuklickende Video-Beitrag des NDR zum Umgang der Nazis mit Journalisten.

Länge: 07:49 Minuten

NPD-Parteitag in Berlin – Polizeischutz für Journalisten

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11. Antifa-Festival in Düren am 8. Mai 2009

Am 8. Mai 2009 steigt das 11. Antifa-Festival in Düren, es wird wie gewohnt Infos gegen Rechts und vor allem viel Live-Musik geben.

Mit von der Partie sind diesmal „Myterror“ (Hardcore aus Düsseldorf) und „Von Wegen“ (Punk aus Aachen) sowie „The Wicked Scumbags“, „Girl next door“, „5 Minutes 2 late“ und „Overdosed“ (alle aus dem Kreis Düren).

Die Veranstaltung findet statt am 8. Mai im Multikulti am Rudolf Schock-Platz, Einlass ist um 18.30 Uhr, der Eintritt beträgt 6 Euro.
Ausführliche Infos demnächst auf der Website Antifa Düren

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Antifaschistisches Aktionsbündnis Aachen ruft auf

zu Demo und Prozess

Kundgebung und Demonstration:

Am Montag, 27. April 2009 um 18.00 Uhr an der Kasernenstraße/Ecke Boxgraben

Prozess:

Am Dienstag, 28. 4. 2009 im Amtsgericht Aachen, Raum 1.025 auf der ersten Etage ab 9.00 Uhr

„Die Demo richtet sich gegen die Kriminalisierung von zwei Antifaschisten. Diese wurden nach dem Nazi-Überfall auf die Antifa-Demo am 27.3.2008 angeklagt, während bis
heute keiner der Angreifer vor Gericht steht.

Bitte erscheint zahlreich und drückt Eure Solidarität aus!“

Zur Information zum anstehenden Prozess wird die bei Michael Klarmann
bebilderte Presseerklärung empfohlen: klarmann.blogsport.de

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Großes Jugend-Pfingsturnier des SV Merken gegen RASSISMUS und GEWALT

Am 30., 31. Mai und 1. Juni findet das 35. Jugend-Pfingstturnier statt.

Es wird veranstaltet durch den SV Merken gemeinsam mit der Initiative „FUSSBALLVEREINE GEGEN RECHTS.

Der Leitgedanke in diesem Jahr ist „Kein Platz für RASSISMUS und GEWALT“.

Schirmherr dieses Turniers ist der Bürgermeister der Stadt Düren Paul Larue.

Es nehmen über 50 Juniorenmannschaften aus dem ganzen Fußballverband Mittelrhein teil.

Mehr Informationen: www.fussballvereine-gegen-rechts.de

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Drei neue Vereine bei der Aktion „4 Schrauben für Zivilcourage“

Bei der Aktion „Vier Schrauben für Zivilcourage“ der Initiative „Fussballvereine gegen RECHTS“ nehmen neu die Vereine FC Düren-Niederau, TuS Jüngersdorf, SG Düren 99 und Montania Berg teil. Nun hängt auch auf den Sportgeländen dieser Vereine ein Schild mit der Aufschrift: „Kein Platz für RASSISMUS und GEWALT“.

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Im Kreis Düren hängt dieses Schild auf den Sportanlagen folgender Vereine: Borussia Jakobwüllesheim, SG Mausauel, VfVuJ Winden, Dürener SV, Schwarz-Weiß Düren, Rhenania Mariaweiler, Salingia Barmen, SV Niederzier, Teutonia Echtz, SC Stetternich, RW Lamersdorf, SV Nörvenich, Frankonia Broich, SC Jülich 1912, SV Kelz, SG Neffeltal, SV Mersch, SV 1923 Merken, Sportfreunde Düren, BC Oberzier, Germania Binsfeld, Alemannia Straß, Viktoria Birkesdorf, SG Türkischer SV, Teutonia Niedermerz, SC Merzenich, Columbia Drove, RasPo Tetz, Schwarz-Weiß Titz, FC Düren-Niederau, Amicitia Schleiden, Viktoria Koslar, TuS Jüngersdorf, SG Düren 99 und Montania Berg.

Mehrere Vereine werden das Schild in den nächsten Tagen erhalten: der Hovener SV, SV Welldorf-Güsten und Düren 77. Zeigt durch Anbringung dieses Schildes, dass auf Euren Sportplätzen kein Platz ist für Gewalt und Rassismus.

Jeder Verein kann dieses 20 x 30 cm große wetterbeständige Kunststoffschild kostenlos erhalten. Auch wird es kostenlos montiert. Bekundet unter gegen.rechts@arcor.de Euer Interesse und wir setzten uns mit Euch in Verbindung.

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Vortrag: Rosen auf den Weg gestreut – Neonazismus in unserer Region

Am 3. und 4. April steht Stolberg erneut im Fokus der Neonazi-Szene. Die braune Szene in der Region Aachen gilt als eine der aktivsten in Nordrhein-Westfalen. Der Politikwissenschaftler Dominik Clemens referiert über die regionale NPD und ihr Umfeld: Warum haben ausgerechnet in Stolberg bei der letzten Kommunalwahl mehr als Tausend Wähler rechtsextrem gewählt? Wie agiert die extreme Rechte und wer sind ihre Akteure? Und wie kann eine erfolgreiche Gegenstrategie aussehen? Am Samstag, 4. April, 15 Uhr in der Buchhandlung Hendeß, Salmstr. 2c, Tel. 02402-21581. Karten im Vorverkauf 8 Euro. Keine Tageskasse!

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Landtagstalk „Rechtsextremismus in NRW“

Die SPD-Landtagsfraktion lädt zum Landtagstalk
"Rechtsextremismus in NRW" ein:
Dienstag, 31. März 2009, ab 14:30 bis 20:00 Uhr.
Der Landtagstalk hat mehrere Komponenten;
die Teilnahme an einzelnen Elementen ist natürlich möglich.

Details zu der Veranstaltung finden Sie unter folgendem Link:

http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Dokumentenspeicher/Dokumente/Service/landtagstalk/einladungendneuIII.pdf

Rückmeldung wird erbeten unter:

http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Dokumentenspeicher/Dokumente/Service/landtagstalk/test11126.jsp
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Jahresrückblick AK Aktion & Aufklärung

Rechenschaftsbericht 2009  des AK  Aktion und Aufklärung bei der Vollversammlung am 13. März 2009

Verehrte Damen und Herren

Wie Sie aus dem Bericht von Herrn Dowe entnehmen konnten, werden die Aktionen und Tätigkeiten des BgR zunehmend mit anderen AK`s vernetzt.

So wird unser Rundbrief von 3 Personen verfasst – Frau Ollig, Herrn Dowe und mir. Ich hoffe, dass wir die richtige Mischung aus Berichten aus dem BgR , Informationen über die Neonazis als auch Informationshinweise im Internet für besondere Themengebiete anbieten. Laut Analyse wächst die Zahl der Zugriffe auf unsere Homepage ständig.

Die Wartung unserer Homepage verlagert sich auf mehrere Schultern. Es steckt viel Arbeit und Mühe darin, aktuell und informativ zu sein. Wir sind dabei, durch Vernetzung und Kommunikation untereinander die Homepage zu verbessern. Noch sind wir nicht voll zufrieden.

Der Plakatwettbewerb der Schulen erfolgt gemeinsam mit dem AK  Jugend und Schule. Die drei Ausstellungen wurden arbeitskreisübergreifend organisiert.

Ich denke, dass wir in Zukunft zu bestimmten Anlässen mit zeitlich begrenzten Aktionsgruppen schlagkräftiger weiterarbeiten können. Vielleicht finden wir dazu auch

eher MitstreiterInnen.

Speziell aus unserem AK

Wie Frau Ollig schon berichtet hatte , hatte der Plakatwettbewerb der Schulen hat eine große positive Resonanz bei der Dürener Bevölkerung hervorgerufen – angefangen von der Einladung der Schulen über die persönliche Kontaktnahme mit den  LehrerInnen und Schüler- Innen und  die Ausstellung der etwa 120 Einzelplakat. Eine fachkompetente Jury hat in einem Nachmittag alle Plakate gesichtet und begründet ausgewählt. Dank der die vielen Spender und Spenderinnen konnten die vielfältigen und kreativen Ideen der Schüler mit insgesamt sage und schreibe 1.400€ belohnt werden. Nochmals herzlichen Dank. Ich denke, dass die Präsentation eigener Produkte in der Öffentlichkeit  für Jugendliche einen hohen persönlichkeitsfördernden Wert haben.

Für die Zeit bis Ostern plant die Aktionsgruppe Wahlen  ein Fotobuch mit allen Plakaten als Dokumentation wie auch zur Ausleihe – vielleicht an unsere Vereine oder zur Einsicht bei den Infoständen.

Schulinterne Ausstellungen der eigenen wie der prämierten Plakate wollen wir dadurch ermöglichen, dass wir die Plakate von Jugendlichen, die in der Betreuung und Ausbildung des Sozialwerks Dürener Christen für arbeitslose Jugendlichen  sind,  auf Holz aufziehen lassen. Somit beschäftigen sich auch diese Jugendlichen mit den Plakatinhalten.

Letztlich planen wir  Wahlplakate vor der Kommunalwahl in vielen Bereichen Dürens und einiger Vororte. Ob wir dies mit unseren Kräften auch stemmen können, bleibt abzuwarten. Konkrete Hilfszusagen können wir sehr gut gebrauchen. Wenden Sie sich nur an mich!

Ähnlich wie in Köln Ende letzten Jahres wollen wir auf der Annakirmes und in Dürener Kneipen Bierdeckel mit entsprechendem Aufdruck :Kein Bier für … verteilen. Wer kann uns konkret weiterhelfen??

Eine Aktionsgruppe Parolen hat mehrseitige Argumentationshilfen für unsere Organisatoren der Informationsstände erarbeitet, die auf typische rechtspopulistische Sprüche sachliche wie ironische Antworten anbietet. Sie liegen mit unserer Zeitung an dem Infotisch aus. Ein Training der Betreuungspersonen wie man Passanten ansprechen kann und auf Sprüche reagieren kann / sollte ist nötig und hilfreich.

In diesem Zusammenhang: ich finde es sehr bedauerlich , dass unser Argumentationstraining gegen Stammtischparolen mangels Teilnehmern abgesagt werden musste. Von Beginn unseres Bündnisses war eine derartige Fortbildung immer wieder angefragt worden. Wir hatten zusammen mit dem Forum Düren, Holzstraße und Pax Christi eine kompetente Trainerin nach Düren holen können. Werbung war überreichlich — Schade

Wir haben an den Bürgermeister unserer Stadt den Antrag gerichtet, dass Düren der Initiative „Orte der Vielfalt“ beitreten möge. Diese Initiative will die demokratischen Kräfte in Städten, Gemeinden und Kreisen in ihrem Engagement für Vielfalt, Toleranz und Demokratie vor Ort gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus unterstützen. Wir hoffen, dass dieser Antrag von unserem Kommunalparlament einstimmig unterstützt wird.

  • Wir müssen einen intensiven Kontakt zu Radio Rur sowie zur Stadt-TV herstellen
  • Wir brauchen weitere aktive Mitarbeiter in unserem Arbeitskreis, wenn wir gemeinsam den Einzug der NPD in unser Kommunalparlament verhindern wollen. Hoffentlich braucht es nicht ein böses Erwachen nach der Wahl, um Demokratinnen und Demokraten wach zu rütteln. 

G.Derichs

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Aktuelles aus der Vollversammlung vom 13.03.2009

Die diesjährige Vollversammlung war eingerahmt von musikalischen Beiträgen der Geschwister Akkas.

Wie im vergangenen Jahr, stand auch in diesem Jahr wieder die Wahl des Sprecherkreises an. Dominik Clemens, der Mitinitiator des Bündnisses und Mitglied des Sprecherkreises, kandidierte in diesem Jahr aus beruflichen Gründen nicht mehr.

Alle anderen SprecherInnen – Ludger Dowe, Susanne Rössler, Paul Larue, Thomas Müller, Saffet Akkas und Karl Panitz wurden in ihrem Amt bestätigt, neu gewählt wurden die bisher kooptierten SprecherInnen Gunter Derichs und Sigrid Bergsch.

Ludger Dowe gab einen umfassenden Rückblick 2008/2009:

„Seit der letzten Vollversammlung am  8. Febr. 2008 ist das Bündnis weiter gewachsen und auf vielfältige Weise aktiv geworden. Bis Anfang des Jahres haben sich mehr als 140 Gruppen, Institutionen und Vereine und über 900 Einzelpersonen aus dem  Kreisgebiet zum Bündnis und seinen Zielen bekannt.

 

Die Sprechergruppe – 7 gewählte und 3 kooptierte Frauen und Männer – , die die Arbeit im Bündnis koordiniert bzw. selbst Aktivitäten entwickelt haben, hat sich seit Febr. 2008 zehnmal getroffen, d. h. etwa monatlich.  Die Arbeit war in dieser Zeit getragen von Ernsthaftigkeit und von Respekt vor der Meinung anderer in der Gruppe. Das gelegentlich bemühte „breite Bündnis von CDU bis Antifa“ hat sich nicht hinderlich ausgewirkt, sondern eher befruchtend für die Arbeit. Es hat nie „Kampf -abstimmungen“ bei Sachentscheidungen gegeben.

 

Hier sollen jetzt einige konkrete Aktivitäten der letzten zwölf Monate genannt werden:

Von Januar bis Nov. 2008 erschienen die Rundbriefe Nr. 3-6, also 4 Ausgaben, für die eine kleine Redaktion außerhalb der Arbeitskreises verantwortlich zeigt. Die   Nr. 7  haben Sie in der Hand. Wer keinen Zugang zu unserer Homepage hat, kann die jeweils aktuelle Ausgabe im Rathaus und im Bürgerbüro am Markt, bei der Evang. Gemeinde, im KOMM und in der Stadtbücherei mitnehmen.

 

Infostände mit direktem Kontakt zur Bevölkerung wurden meist von einer BgR-Gruppe mit weiteren Engagierten betreut, sie fanden an unterschiedlichen Stellen in der Fußgängerzone – gelegentlich in der Nähe von NPD-Ständen – statt. Aber auch bei besonderen Anlässen und auf Einladung gab es Infostände, z. B.  am 1. Mai beim DGB, beim Sommerfest der Evang. Gemeinde und in der Interkulturellen Woche im Haus der Stadt. – Diese Tradition werden wir nach derzeitigem Planungs- stand in diesem Jahr fortsetzen.

 

Drei Ausstellungen zu unterschiedlichen Facetten unserer Bündnis-Thematik gab es in den letzten 12 Monaten, jeweils im Rathaus-Foyer. – Vom 4.-18. Juni war dies die Ausstellung des Vereins „Opferperspektive“ aus Potsdam über „Opfer rechter Gewalt seit 1990 in Deutschland.“ — Die Ausstellung des Forums „Jugend und Politik“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn hieß „Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“. Sie  war im Oktober 2008 im Rathaus zu sehen. Der Ausstellungsmacher Dr. Christoph Busch war im Vorfeld zweimal in Düren, sprach mit Bündnisspre-  chern und interviewte Bürgermeister Larue. In der Ausstellung und dem Begleitheft findet man deutliche Spuren unserer Arbeit. — Die 3. Ausstellung zum Plakatwettbewerb  war zum Jahresbeginn zu sehen.

 

Zu unterschiedlichen Themen – im Okt. begleitend zur Ausstellung der Ebert-Stiftung – gab es Vorträge,  z. T. als Kooperationsveranstaltungen mit der Stadtbücherei und dem KOMM. Mit dem Verein Jugend- und Kulturzentrum fand  mit Gregor Lawatsch eine szenische Aufführung über den Auschwitz-Kommandanten Rudolf Höß statt. — Gern hat die Sprechergruppe den Antrag der Antifa auf Unterstützung von bis zu 10 Jugendlichen bei einer Buchenwald-Gedenkfahrt unterstützt.

 

Am 6. Sept. gab es einen internen Workshop des BgR im Haus der Evang. Gemeinde (wir denken, ohne „U-Boote“ der NPD). Der Rückblick auf die ersten anderthalb Jahre und ein Ausblick in die Zukunft waren für alle hilfreich. Es wird sicher in diesem Jahr eine Fortsetzung geben.

 

Die Kontakte zu Mitgliedsgruppen wurden fortgesetzt, wobei unrichtige oder nicht mehr gültige Mail-Adressen die Arbeit erschwerten. Ca. 200 Mitglieder ohne Email-Adressen wurden per Brief informiert, so z.B. für die Vollversammlung am 13. Februar 2009.

 

Erfreut haben wir im letzten Jahr zur Kenntnis genommen, dass mehrere Schulen, Jugendverbände, Gewerkschaften  von sich aus Aktivitäten im Sinne des Bündniszwecks ergriffen haben.  Anderer- seits hat das Bündnis vor allem Schulen mit Informationsmaterial, Büchern und Broschüren versorgt, das dort sicher sinnvoll in Klassen und Leistungskursen verwendet wird.

 

Im letzten Herbst wurde eine Arbeitsgruppe „Kommunalwahlen“ gebildet,  z. T. identisch mit Mitgliedern aus dem Arbeitskreis „Aktionen“. Hier wurden  konkrete Überlegungen im Vorfeld der – zunächst einmal auf den 30.August verschobenen – Kommunalwahl angestellt.

 

Aufgrund des geänderten Wahltermins haben wir einige der ursprünglich angemeldeten Infostände  storniert. Die Infostände bis zum Sommer, finden alle in der Wirtelstraße  Höhe Schuhhaus Kämpgen  statt.   In den beiden letzten Sommerferienwochen und den zwei Wochen bis zur Wahl am 30.August werden wir auch wieder im Zentrum präsent sein. — Wenn Sie Ideen haben, wo außerdem ein Bündnistand sinnvoll sein könnte, sprechen Sie uns an!

 

 

Als Letztes will ich die feierliche Verleihung der Urkunde des Berliner

„Bündnisses für Demokratie und Toleranz“ im historischen Rathaus in Köln an unser Bündnis erwähnen. Die Auszeichnung war mit einer Preissumme von 3.000 € verbunden, die unserer Arbeit zugute gekommen ist.

 

Ich denke, Sie haben gemerkt oder wissen es längst: Das „Bündnis gegen Rechtsextremismus,  Rassismus und Gewalt“ ist keine Kampfgruppe gegen die Neonazis von NPD und KAL, sondern  ein breites demokratisches Bündnis, das sich für eine tolerante, für Minderheiten offene und nicht-rassistische Einstellung  in der Bevölkerung von Stadt und Kreis Düren einsetzt.         

Es versteht sich aber, dass dies etwas mit der NPD-Kandidatur im Kreis und in der Kreisstadt  zu tun hat.“

(Gekürzte Fassung des Berichts bei der Vollversammlung am 13. März 2009)

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