im Büro der Regionaldekane, Langenberger Str. 3 (neben Annakirmesplatz) Informationsveranstaltung des BgR
im Büro der Regionaldekane, Langenberger Str. 3 (neben Annakirmesplatz) Informationsveranstaltung des BgR
Von Wamper gibt es ein Relief an der Stadtverwaltung Euskirchen. Alles ganz „Normal“. Die Expertise des Emil-Fischer Gymni von 1991 ist dazu
komplett ahistorisch und falsch!
Relief an der Fassade der Stadtverwaltung ->
http://www.euskirchen.de/index.php?id=1556
Die Neonazis samt ihrer Demo im Remagen treffen sich genau jedes Jahr an einer Wamper „Mahnmal Figur“, der „Schwarzen Madonna“ ->
Die schwarze Madonna von Remagen –
http://www.bruecke-remagen.de/madonna_de.htm
Desweiteren wird in Düren jedes Jahr an einer Wamper „Mahnmal Figur“, der „Falmmen Engel“ abgefeiert!
Dazu die Grünen in Düren -> http://www.gruene-dueren.de/ov/937/index.html
sowie die Antifa Düren ->
http://antifadueren.blogsport.de/2012/09/26/exkurse-zur-bronzeplastik-flammenengel-von-adolf-wamper
Es wird in Düren was gehen den Wamper ScheisZ geben ->
Wir wollen keine Nazikunst und auch keinen Geschichtsrevisionismus!
Die Kampagne und weitere Infos unter ->
http://antiwamper.blogsport.de “
Bürgermeister Alfred Sonders weist auf eine Aktionswoche hin, die von der Stadt Alsdorf und zahlreichen Partnern vom 3. bis 10. November 2012 stattfindet.
In seiner Einladung macht Bürgermeister Alfred Sonders auf zahlreiche Veranstaltungen während der Aktionswoche aufmerksam: „Kinoaufführung und Podiumsdiskussion für Schülerinnen und Schüler, eine Kunstausstellung mit Lesung, ein symphonisches Konzert, ein Stadtgespräch mit sehr interessanten Gesprächspartnern und vieles mehr. Seien Sie dabei. Bekennen Sie Farbe. Was mich besonders freut: Viele Alsdorferinnen und Alsdorfer machen mit, allen voran unsere Jugend, unsere Schulen. Ich möchte Ihr besonderes Augenmerk auf den Friedensmarsch richten, mit dem wir die Aktionswoche abschließen wollen. Ich lade Sie alle, Schüler, Vereine, Kirchen, jede Einzelne und jeden Einzelnen ein, gemeinsam mit uns ein Zeichen zu setzen.“ Näheres auf Alsdorf blog
Der Stolberger Bahnhof soll ein neues Roma-Mahnmal für die
deportierten Roma aus Stolberg bekommen.
Bürgermeister Ferdi Gatzweiler unterstützt den Spendenaufruf. Spenden sind steuerlich absetzbar.
Wer spenden will, bitte an:
VVN/BdA Aachen, Postbank, Blz.: 500 100 60; Konto-Nr.: 15962-605;
Verwendungzweck: Roma-Mahnmal Stolberg
Aktuell seit heute ist der Aufruf „Verfassungsschutz auflösen“, wir berichteten, auf http://vsaufloesen.noblogs.org/ auch in Türkisch und Spanisch abrufbar.
Nicht vergessen: Demonstration am 10.11.2012 in Köln-Chorweiler
Ein Ergebnis der Abschlusserklärung 2012 ist, dass die 5. Regionalkonferenz im Herbst 2013 in Stolberg stattfindet.
20120919-AN-Regionalkonferenz – Gegen Nazis ziehen alle an einem Strang
20120919-AZ-Regionalkonferenz – Breites Bündnis gegen Neonazis und Rechte
am 26. und 27. Oktober 2012 lädt das Bündnis für Demokratie und Toleranz gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung, der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ und dem Aktionsbündnis Brandenburg zu der Tagung „Vor Ort aktiv: Herausforderungen und Perspektiven für lokale Bündnisse gegen Rechtsextremismus“ nach Potsdam ein.
Bei der Tagung sollen Praxistipps und der persönliche Austausch im Vordergrund stehen. Vor Ort aktiv und auf der Suche nach neuen Perspektiven? Wo gibt es Unterstützung und Fördermittel? Wie reagiert man auf rechtsextreme Aktivitäten im Internet? Wie können Handlungsstrategien gegen Rechtsextremismus in der Vereinsarbeit aussehen? Über diese und andere Themen wird diskutiert, stets anhand konkreter Projektbeispiele.
Anmelden kann man sich unter folgendem Link: http://www.bpb.de/144170 oder auch per E-Mail oder per Fax (Programmflyer Vor Ort Aktiv).
Gunter Derichs und Werner Wiegand vom Dürener Bündnis schrieben an den Landrat:
An den
Landrat des Kreises Düren
Herrn Wolfgang Spelthahn
Kreisverwaltung Düren
Bismarckstr.16
52351 Düren Düren, den 28.08.2012
Veranstaltung der Neo-Nazis am 25.08.12 in Düren auf dem Wirteltorplatz
Nach einem Telefonat am 27.08.12 mit Herrn Jörres – Pressesprecher unserer Polizei – wenden wir uns, dessen Rat folgend, an Sie, sehr geehrter Herr Spelthahn.
Der R. Laube, ehedem Führungskader der seit kurzem verbotenen KAL, hatte eine
Mahnwache angemeldet, also eine Veranstaltung, die zurückgenommen und mit
stillem Gedenken an Personen und Ereignisse erinnert, und Trauer ist wohl
regelmäßig der Anlaß für solches Tun.
Nun war schon Minuten nach Beginn der Veranstaltung offensichtlich, daß nicht
die angekündigte Mahnwache stattfindet, sondern eine Standkundgebung/Demo
mit aggressiven Erklärungen, unterbrochen immer wieder von Rechtsrock-Musik.
Wiederholt wird dabei eine Nazi-Demo in Dortmund beworben, die am 01.09.12 in Dortmund-Hörde stattfinden soll.
Was hat den Einsatzleiter der Polizei bewogen,
1) eine Demonstration zuzulassen
2) und diese Veranstaltung nicht spätestens dann aufzulösen, als der
R. Laube den Fortbestand der KAL verkündete: “…Trotz Verbot sind wir
nicht tot…”
Wir bitten Sie höflich, den Sachverhalt aufzuklären und die Bürger unserer Stadt
über das Ergebnis Ihrer Recherche zu informieren.
Mit freundlichem Gruß
Für das Bündnis
Gunter Derichs Werner Wiegand, Malteserstr.23, 52349 Düren
Arbeitskreis 2 Arbeitskreis 2
Antwort des Landrats:
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Düren
Herrn
Werner Wiegand
etc
Ihr Schreiben vorn 28.06 2012
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Versammlung in Düren war, wie Sie richtig darstellen, in Form einer Mahnwache, bei der kurzfristig Redebeiträge über Lautsprecher durchgeführt werden, angemeldet. Veranstalter war Herr Laube als Privatperson und nicht die am 23.08.2012 verbotene „Kameradschaft Aachener Land“.
Ein Versammlungsverbot ist nur unter sehr engen Voraussetzungen möglich. Nach herrschender Rechtsprechung ist zu berücksichtigen, dass die Vorschriften des Versammlungsgesetzes nur dann den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügen, wenn sie unter Berücksichtigung der grundsätzlichen Bedeutung der Versammlungsfreiheit ausgelegt und angewendet werden. Die Meinungsfreiheit zählt zu den grundlegenden Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens. Daher kann für die Versammlungsfreiheit als Freiheit zur kollektiven Meinungskundgabe nichts grundsätzlich anderes gelten. Ein Verbot von Versammlungen ist danach nur mit Art 8 Grundgesetz vereinbar, wenn bei der Auslegung und Anwendung von § 15 Versammlungsgesetz sichergestellt bleibt, dass von der Befugnis nur zum Schutz wichtiger Gemeinschaftsgüter unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit Gebrauch gemacht wird.
Das wäre dann der Fall, wenn eine unmittelbare, aus erkennbaren Umständen herleitbare Gefährdung dieser Rechtsgüter droht. Eine Gefährdung der Öffentlichen Sicherheit im Sinne von § 15 Versammlungsgesetz wird in der Regel dann angenommen, wenn eine strafbare Verletzung des Schutzes zentraler Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit., Freiheit, Ehre, Eigentum und Vermögen des Einzelnen sowie die Unversehrtheit der Rechtsordnung und der staatlichen Einrichtungen droht.
Im Vorfeld der Versammlung waren keine Umstände ersichtlich, die eine Gefährdung der oben aufgeführten Rechtsgüter begründet hätten, daher kam ein Versammlungsverbot nicht in Betracht. Die bei der Versammlung anwesenden Teilnehmer haben am selben Tag in Pulheim, Gummersbach und Wuppertal an versammlungsrechtlichen Veranstaltungen teilgenommen, die ebenfalls nicht verboten wurden. Alle Veranstaltungen bezogen sich auf das Thema: „Antikriegstag“.
Zu einem Versammlungsverbot kam es lediglich am 25.08.2012. Hier wurde telefonisch eine Spontanversammlung in Dortmund angemeldet. Thema war das vom Innenminister erlassene Vereinsverbot der Kameradschaften aus Aachen, Hamm und Dortmund. Nach dem sich herausstellte, dass es sich bei einem großen Teil der Versammlungsteilnehmer um Angehörige dieser drei Vereine handelte, wurde die angemeldete Versammlung als Fortführung der verbotenen Vereinstätigkeit gewertet und verboten.
Neben der angemeldeten Mahnwache ist die Standkundgebung und der Aufzug unter den Oberbegriff „Versammlung“ zu fassen. Sofern eine Mahnwache einen anderen Verlauf nimmt und eher zu einer Standkundgebung wird, liegt darin kein Grund, die Versammlung aufzulösen,
auch das für eine Mahnwache unübliche Abspielen von Musik ist in diesem Kontext zu sehen.
Weiterhin war Herr Laube ausdrücklich in einem mit ihm geführten Kooperationsgespräch darauf hingewiesen worden, dass kein Bezug auf die verbotene Kameradschaft Aachener Land genommen werden dürfe. Dies würde als Weiterführung der verbotenen Vereinstätigkeit gewertet, was eine sofortige Auflösung der Versammlung zur Folge hätte.
Das von Ihnen aufgeführte Zitat „Trotz Verbot sind wir nicht tot“ wurde tatsächlich von Herrn Laube ausgesprochen. Er ist der Auflösung der Versammlung zuvor gekommen, da mit diesem Ausspruch die angemeldete Versammlung endete.
Mit freundlichen Grüßen
(Wolfgang Spelthahn)
Auskunft erteilt: Herr Beuth, Tel.: 02421-949-3121
Anm.: Das Fax wurde zwecks Veröffentlichung auf unserer Homepage gescannt.
ANTIFASCHISTISCHES SEMINAR der DGB – Jugend:
„Der Kampf gegen menschenverachtende Einstellungen und faschistische Organisationen ist eine wichtige Aufgabe sozialer Bewegungen. Daher bieten
wir jährlich dieses Seminar an, in dem wir uns intensiv mit den Themen Rassismus, Antisemitismus und Neonazis auseinandersetzen.
Für uns steht fest, dass der alltägliche Rassismus und andere Formen von Diskriminierung nicht von »außen« in die Gesellschaft gelangen, sondern ihrer »Mitte« entspringen.
Unsere Ausgangspunkte sind also der eigene Alltag, die Medien und die Verbreitung rechter Einstellungen in der Bevölkerung. Von dort aus werfen wir einen Blick auf die neonazistischen Organisationen, die in NRW ihr Unwesen treiben. Uns geht es aber um mehr als bloße Fakten und theoretische Analysen – daher wird es auch kreative Parts geben, in denen z.B. mit dem Forumtheater Zivilcourage geübt und erfolgreiche Argumentationen gegen Stammtischparolen geprobt werden können. Um das Seminar abzurunden, werden wir die Dortmunder Mahn- und Gedenkstätte »Steinwache« besuchen, in der wir die Geschichte(n) von Opfern und Antifaschisten im Dritten Reich »hautnah« nachvollziehen können. Zudem wollen wir hier den Gemeinsamkeiten und Unterschieden zwischen den Nazis von früher und heute
nachgehen.
Unser Anspruch ist also, sowohl theoretische Grundlagen lebhaft zu vermitteln, als auch praktische Handlungsmöglichkeiten an die Hand zu geben.“
| Preis: 14 Euro / 15 Euro / 22 EuroHinweise zu den Preisen und zur Bezahlung | |
| Beginn: | Freitag, den 12. Oktober 2012 um 18:00 Uhr |
| Ende: | Sonntag, den 14. Oktober 2012 um 13:00 Uhr |
| Anmeldeschluss: | Donnerstag, den 04. Oktober 2012 um 16:00 Uhr |
| Ort: | DGB-Jugendbildungszentrum, Hattingen |
Mehr unter www.streber-online.de/nazis
… zur Sondersitzung des Kulturausschusses der Stadt Düren vom 25.09.2012: