Nach der Weihnachtspause nun wieder eine Zusammenstellung ausgewählter News, Meldungen und Links rund um das Thema Rechtsextremismus.
Die Redaktion wünscht auf dem Weg allen Lesern und den Bürgerinnen und Bürgern gut in das neue Jahr gekommen zu sein.
Totgesagte leben länger
Der NPD wurde in den Medien hin und wieder nachgesagt, dass sie „bald untergehen“ würde, etwa wenn geschrieben wird, dass sie vor allem wegen der nicht geringen staatlichen Zuschüsse weiter existiert. Nun orakelt man in der Frankfurter-Rundschau, wobei man solche Beiträge kritisch betrachten muss – wie etwa das NPD-Blog schreibt, das solche Einschätzungen richtigerweise als „vorschnell“ einstuft.
Demo in Passau
In Passau fand die angekündigte Demonstration des rechten Spektrums statt – Zufrieden waren die Veranstalter angeblich nicht, zusammenfassend dazu das NPD-Blog, sowie ein Kommentar in der TAZ. Zitat daraus:
Wirklich widerlich war die Absicht der Demonstranten, Lebkuchen mitzuführen – eine Anspielung darauf, dass die Attacke auf Mannichl mit einem Lebkuchenmesser durchgeführt wurde. Deshalb hat das Verwaltungsgericht verboten, Lebkuchen auf die Demonstration mitzunehmen. Solche Auflagen sind gut gemeint, bringen aber nichts – außer einer Feixvorlage für die Rechten. Sollen die sich doch mit ihren widerwärtigen Späßen in aller Öffentlichkeit blamieren. Es ist nicht Aufgabe der Gerichte, Demonstranten Anstand beizubringen.
Infos zur Gegendemo gibt es hier.
Werbung mit KZ-Szene
Redok berichtet: Mit einer KZ-Szene wirbt NPD-Bundesvorstandsmitglied Thorsten Heise für seinen Neonazi-Versandhandel. Inmitten von Wachtürmen und Stacheldrahtzäunen lässt Heise ausgemergelte Häftlinge Pakete seines „WB-Versand“ schleppen. Der Artikel mit einer Darstellung ist hier zu finden.
„Dass Auschwitz sich nie wiederhole…“
Eine rechte lange und lesenswerte Rede: „Zur Würde des Menschen muss ein “Demütigungsverbot“ gehören, fordert der Frankfurter Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Micha Brumlik und erklärt, was “Erziehung nach Auschwitz“ als “Erziehung über Auschwitz“ ausmachen soll. Denkanstöße nicht nur für Lehrer. Für jeden von uns.“ Zu finden bei „Mut gegen rechte Gewalt“.
Rechtsaußen, rechtsdraußen, rechtshinten
Hinweis auf den lesenswerten Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen zur Gefährlichkeit der NPD.
Nazis unterwandern Wikipedia
Es wird von entsprechenden Bestrebungen berichtet: Nachdem Nazis schon seit längerem und mit bisher eher mässigem Erfolg versucht haben, ein eigenes konkurrenzprojekt zu Wikipedia aufzuziehen, legen sie es vermehrt wieder darauf an, die ihrer Ansicht nach zu linke politische Linie auf Wikipedia zu ihren Gunsten zu beeinflussen.
NPD-Internetseite erneut gehackt
Meldung vom 4.1.08, via Endstation-Rechts: „Vor kurzem noch verunstaltete der Chaos Computer Club Internetseiten mit einem Affen mit Hakenkreuzarmbinde. Nun legten Hacker die gesamte Seite der Bundespartei lahm. Gestern Abend gegen 18 Uhr wurde die Seite gehackt, mittlerweile ist sie nicht mehr erreichbar.“
Weitere Ermittlungen im NPD-Umfeld in Sachen Parteiengesetz
Wegen vermuteten Verstössen gegen das Parteiengesetz wird übrigens weiter ermittelt: Einmal gegen Wirtschaftsprüfer, aber wohl auch gegen den Vorsitzenden.
Parteien-Ausblick 2009
Die Meldung der angeblich kurzzeitig diskutierten Auflösung der „Republikaner“ zugunsten der NPD war wohl eine Ente und ist vom Tisch. Dafür soll sich schon bald die DVU neu strukturieren, man munkelt von einer darauf folgenden noch engeren Zusammenarbeit mit der NPD. Für die NPD wird es im „Superwahljahr 2009“ vor allem in Sachsen „spannend“ werden, dazu gibt es auch eine gute Aufbereitung hier.
Tellerrand: Blick nach Leizig
Das Aktionsbündnis in Leipzig bemängelt ein nachlassendes Interesse von Politik und Bürgerschaft, während das Thema immer dringender und drängender wird. Hier Infos und ein offener Brief dazu.
Aktiv gegen Rechts werden: Aktionsvorschläge
Beim Störungsmelder finden sich zwei Beiträge, die darauf hinweisen, wie man aktiv werden kann:
Kurz-Hinweise: