Letzten Samstag, den 12.4.08 marschierten bis zu 800 Nazis durch die Stadt Solberg. Ich versuche in diesem Artikel eine Übersicht über die Pressemitteilungen zu geben – überraschenderweise sind es gar nicht so viele, da vor allem die lokalen Printmedien berichten.
Zu den Geschehnissen im Vorfeld:
Es sollen um die 800 Rechtsextremisten gewesen sein, die dem Aufruf des Christian W. gefolgt sind. Hierbei handelte es sich nicht um die Demo, zu der die NPD aufruft, die soll am 26.4.08 stattfinden. Die hier angereisten sollen insofern vor allem dem Lager der „Autonomen Nationalisten“ zuzurechnen sein, wie sich auch in der Aufmachung (teilweise ganz in schwarz und teilweise vermummt) zeigte. Auch verbal zeigte sich schnell wer da „demonstrierte“, wenn man etwa bei der ANliest:
Die Rechtsextremisten antworteten mit Sprechchören wie: «Ohne Knüppel habt ihr keine Chance.»
Die AN bieten zudem eine Fotogalerie. Laut Medienberichten waren um die 1500 Polizisten (zusammengezogen aus ganz NRW) im Einsatz, die offizielle Mitteilung der Polizei unterstreicht auch die Notwendigkeit:
Nach dem derzeitigen Stand wurden insgesamt 31 Personen aus der rechten Szene vorübergehend festgenommen. Durch Vermummungsversuche, Mitführen von gefährlichen Gegenständen und Waffen hatten sie gegen versammlungsrechtliche Auflagen verstoßen. Es wurde eine Reihe von verbotenen Gegenständen sichergestellt. Dazu gehörten Zwillen, Messer, eine Axt, Quarzhandschuhe und Pfefferspraydosen. Gegen einen Versammlungsteilnehmer wurde ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet.
Soweit mir mitgeteilt wurde, mussten am AG Aachen 3 Richter eine 24h Bereitschaft stellen, ein Novum. Das Fazit der Polizei fällt letztlich sehr positiv aus, wie man in der ANliest:
Am Ende gab es ein Kompliment des Polizeipräsidenten an die Kupferstadt: «Danke Stolberg», sagt Klaus Oelze auf dem Mühlener Bahnhof, während die letzten rechten Demonstranten Sonderzüge der Euregiobahn besteigen, damit möglichst schnell wieder Ruhe einkehrt in der Stadt, die den ganzen Tag vom Auflauf der rechten Szene und einer Gegendemonstration geprägt wurde. «Die Stolberger haben den Neonazis durch Ignoranz die kalte Schulter gezeigt», lobt Oelze. «Das finde ich richtig gut».
Es gab mehrere Gegendemos mit „mehreren hundert“ Teilnehmern. Sehr schön ist es auch, wenn man dann in der Zeitung von spontanem Engagement der betroffenen Bewohner der Stadtteile liest:
Dort haben sich am nahen Mühlener Ring rund 50 Bewohner des Stadtteils formiert, die den Rechten ihren Protest entgegenschleudern, der nicht unbeantwortet bleibt.
Pressespiegel: Die Vorfälle finden bisher vor allem in den lokalen Medien Beachtung, das NPD-Blog berichtet natürlich auch, so wie man beim Journalisten Klarmann sehr viele Artikel findet. In anderen Medien finden sich hierzu bisher gar keine Berichte.
Die Frage ob und wie man reagiert bei den aktuellen Vorfällen beschäftigt weiterhin alle Beteiligten. Immer noch umstritten ist, ob man mit Gegendemos richtig reagiert – oder ob diesmal ignorieren wirklich angebracht ist. Der Sprecherkreis des Dürener Bündnis wird sich in dieser Woche Treffen um bei dem schwierigen Thema eine Linie zu erarbeiten. Ich denke, es wird dann auch dazu eine Mitteilung geben.
