Category Archives: Literatur

Der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages hat eine Analyse zur Frage “” erstellt. Das Gutachten kann als PDF hier auf der Homepage des Bundestages kopiert werden.
Dazu aus der Einleitung:

Die Gewaltkriminalität jugendlicher Straftäter mit Migrationshintergrund oder nichtdeutscher Staatsangehörigkeit ist wegen einzelner spektakulärer Fälle in den letzten Wochen in das Blickfeld von Öffentlichkeit und Politik geraten. Die [...]

Das OLG Nürnberg teilt in einer (zugegeben älteren) Pressemitteilung eine bisher nur wenig beachtete Entscheidung der Staatsanwaltschaft Nürnberg mit, die von generellem Interesse sein dürfte:

Wer die NPD als „Verbrecher-Partei“, „braune Pest“, „Neonazis“ oder „Rechtsextremisten“ bezeichnet, begeht keine strafrechtlich relevante Beleidigung, sondern ist durch die Meinungsäußerungsfreiheit gedeckt. Die Verfahren gegen den Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde in [...]

Der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2007 liegt als Vorabversion in Form eines “Zwischenberichtes” seit heute vor. Der Raum Düren wird hier zweimal kurz angeschnitten, dazu kurz die Auszüge, die nochmals die Methodik und Arbeitsweise verdeutlichen:
Darüber hinaus ist für die NPD die Lokalpolitik und das Bemühen um eine flächendeckende kommunale Verankerung ein wichtiger Baustein ihrer Strategie [...]

Der Spiegel warnt heute in seiner Online-Ausgabe davor, dass die NPD eine “Flutung” von Schulhöfen bundesweit plant. Auch wenn bereits Aktionen schwerpunktmäßig in Sachsen angelaufen sind, sollen weitere Bundesländer in der Vorbereitung sein. Der Spiegel warnt ausdrücklich vor dem Material, dass optisch auf junge Konsumenten ausgelegt sein soll:
Auf den ersten Blick sieht sie aus wie [...]